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Akademischer Senat

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Seitenübersicht
  1. Akademischer Senat
  2. Aktuelle Zusammensetzung
  3. Termine
  4. Protokolle der Sitzungen

Akademischer Senat

Der akademische Senat der ASH Berlin ist zuständig für

  • die Einrichtung und Aufhebung von Studiengängen
  • den Erlass von Satzungen
  • die Aufstellung von Grundsätzen für Lehre, Studium und Prüfungen
  • die Beschlussfassung über Hochschulentwicklungspläne
  • die Beschlussfassung über die Frauenförderrichtlinien
  • die Stellungnahmen zu den Berufungsvorschlägen
  • Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung
  • Beschlussfassung über den Vorschlag zu Wahl des Rektorats
  • die Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplans

Der Akademische Senat kann zu seiner Unterstützung und Beratung Kommissionen einsetzen. Die Mitglieder von Kommissionen werden jeweils von den Vertretern/Vertreterinnen ihrer Mitgliedsgruppen im Akademischen Senat benannt.

Aktuelle Zusammensetzung

Hochschullehrer_innen: Susanne Gerull (HV), Marion Mayer (HV), Regina Rätz (HV), Corinna Schmude (HV), Katrin Velten (HV), Elke Kraus (HV), Lutz Schumacher (HV), Nivedita Prasad (HV), Utan Schirmer (SV), Sabine Toppe (SV), N. N. (SV), Francesco Cuomo (SV), Christian Widdascheck (SV), Raimund Geene (SV), Katja Boguth (SV), N. N. (SV)

akademische Mitarbeiter_innen: Elène Misbach (HV), Philipp Kenel (HV), N. N. (SV), N.N. (SV)

Mitarbeiter_innen aus Technik, Service und Verwaltung: Jana Ennullat (HV), Stefanie Lothert (HV),  Peps Gutsche (SV), Regula Corsten (SV)

Studierende:  Nora Heim  (HV), Franka von Nessen (HV), Fanny Janthor (HV), Nicole Birk (SV), Hale-Edith Grops (SV), Sultan Laffin (SV)

Sonstige: Bettina Völter (Rektorin), Anja Voss (Prorektorin), Gesine Bär (Prorektorin) , Jana Einsporn (Kanzlerin), Heinz Stapf-Finé (Dekan FB I), Uwe Bettig (Dekan FB II), Frauen*- und Gleichstellungsbeauftragte, Vertreter_innen Personalrat, Innenrevision, Rechtsreferentin, Beauftragte für Studierende mit Behinderung, chronischen Krankheiten und psychischen Beeinträchtigungen, AStA, StuPA

Maria Stolarzewicz (Vertretung) (Protokoll)

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Termine

Die Sitzungen finden jeweils von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr statt.

Sitzungstermine Wintersemester 2024/25

23. Sitzung: Di, 08.10.2024
24. Sitzung: Di, 05.11.2024
25. Sitzung: Di, 10.12.2024
26. Sitzung: Di, 14.01.2025
27. Sitzung: Di, 11.02.2025

Überblick Semester- und Vorlesungszeiten

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Protokolle

Akademischer Senat Beschlussprotokoll

vom 23.10.2018, 10:00 - 13:10

Teilnehmer/innen

Susanne Gerull (Hauptv.), Peter Hensen (Hauptv.), Esther Lehnert (Hauptv.), Marion Mayer (Stellv.), Olaf Neumann (Prorektor), Lutz Schumacher (Hauptv.), Bettina Völter (Rektorin), Christian Widdascheck (Hauptv.), Nadja Damm (Hauptv.), Thomas Schäfer (Hauptv.), Dina Jno Baptiste, Birgit Scherzer (Hauptv.), Andreas Flegl (Kanzler), Karina Keil(Datenschutzbelange), Elke Kraus (Studiengangsleitung), Nils Lehmann-Franßen (Prorektor), Gabriele Rosenstreich (Frauenbeauftragte), Birgit Sievers (Personalrätin), Susan Somorowski (Protokoll)

Tagesordnung

1:Genehmigung der Tagesordnung
4:Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 09.10.2018
5:Bericht der Hochschulleitung
6:Anfragen an die Hochschulleitung
7 005:WiMi-Konzept, Stellenzuordnung der WiMi-Stelle „Förderung der Akademischen Mitarbeiter_innen“
8 006:Vorstellung Haushaltsentwurf (1. Lesung)
9 036:Umgang mit kontroversen Themen in der Hochschulkommunikation
10 003:Anhang zum Konzept zur Beschäftigung von Wissenschaftlichen Mitarbeiter_innen an der „Alice-Salomon“-Hochschule Berlin (ASH Berlin)
11 004:Änderung der Geschäftsordnung des AS: hier: Aufnahme einer Verschwiegenheitsklausel in Personalangelegenheiten
12:Wahl / Nachwahl von Mitgliedern in Kommissionen
13:Verschiedenes
Nicht öffentlich:
2:Genehmigung des nicht öffentlichen Protokolls vom 09.10.2018
3:Wahl von Berufungskommissionsmitgliedern

TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung

Prof. Dr. Bettina Völter begrüßt die Mitglieder des Akademischen Senats und bedankt sich für die Obstversorgung und fragt nach Änderungen bzgl. der Tagesordnung.

Folgender Antrag wird gestellt:

• TOP 9 Umgang mit kontroversen Themen in der Hochschulkommunikation soll verschoben werden, da der Antragsteller verhindert ist.

Anmerkung hierzu, die Leitung der Hochschulkommunikation wünscht bei der Behandlung des TOP´s, voraussichtlich im November 2018, dabei zu sein. Es gibt keine anderen Änderungswünsche.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.

TOP 4: Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 09.10.2018

TOP 07: Anfragen an die Hochschulleitung
Erste Anfrage:

Wann kann mit der Festlegung von Datenschutzbestimmungen für die Nutzung der E-Mail-Verteilerlisten der ASH Berlin gerechnet werden E-Mail zur Nutzung der E-Mail Verteiler gerechnet werden?
Frau Keil, zuständig für Datenschutzbelange an der ASH Berlin, informiert die Mitglieder, dass eine entsprechende Anfrage ihrerseits an die Hochschulleitung erfolgt ist. In dem Zusammenhang weist Frau Keil noch darauf hin, dass z.B. bei dem Versand der AS-Einladungen die E-Mail-Adressen der Adressaten für alle Empfänger_innen offen einsehbar sind. Mitunter handelt es sich hierbei um private E-Mail-Adressen ohne ASH-Account. E-Mail-Adressen stellen personenbezogene Daten dar, deren Nutzung und Offenlegung der Einwilligung der betroffenen Personen bedarf. Liegt die Einwilligung nicht vor bzw. wurde diese noch nicht abgeholt, sollte bei der Nutzung offener Verteilerlisten für den Versand
grundsätzlich die BCC-Funktion verwendet werden. In dem Zusammenhang wird das Einrichten des ASH-Accounts für alle Mitglieder sowie an der ASH-Berlin beschäftigte Personen angeraten.

Letzte Anfrage an die Hochschulleitung:

Die Tätigkeit der studentischen Beschäftigten ist im BerlHG § 121 geregelt. Die Entscheidung des Arbeitsgerichts zu einer Klage einer studentischen Beschäftigten an der HU Berlin ist der Hochschule bekannt. Daraus sind verantwortungsvoll Konsequenzen zu ziehen. Näheres wird der Hochschule zu gegebener Zeit mitgeteilt werden.
Die Hochschulleitung teilt dem Akademischen Senat zu gegebener Zeit Näheres mit.


TOP 12: Wahl/Nachwahl von Mitgliedern in Kommissionen

Praxisbeitrat des Studiengangs Soziale Arbeit
Bildung, Jugend und Familie

Das Protokoll wird mit den zuvor genannten Änderungen mit 5 : 0 : 4 genehmigt.



TOP 5: Bericht der Hochschulleitung

Die Rektorin berichtet vom Festakt 20 Jahre Alice Salomon Hochschule Berlin am Standort Marzahn-Hellersdorf. Redner waren u.a. der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, Prof. Dr. iur. Dr. h.c. Manfred Erhardt, Senator a.D., sowie Dagmar Pohle, Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf.

Vorstandssitzung von IPLE: IPLE fragt an, ob es dem Akademischen Senat diesmal reicht, wenn ein schriftlicher Bericht über die Tätigkeit abgeliefert wird. Der AS ist einverstanden, falls es Rückfragen zum Bericht geben sollte, die sich im persönlichen Gespräch besser klären lassen, wird IPLE jedoch eingeladen.

Hochschultag am 07.11.2018, 9:30 – 16.00 Uhr: Hierzu sind alle Mitgliedergruppen herzlich eingeladen, da es um gesamthochschulische Angelegenheiten geht. Die Hochschulleitung wird dazu noch separat einladen.

Die Konstituierende Sitzung der AS-Fachbereichskommission findet am 20.11.2018 statt.

Die Rektorin und der Kanzler führen ab WiSe 2018/2019 monatliche Gespräche mit dem Personalrat. Die erste Sitzung wird am 14.11.2018 stattfinden.

Thema Oaxaca, Mexico: Die Rektorin ist im engen Austausch mit der Frauenbeauftragten und sie verschafft sich einen Überblick über den aktuellen Stand. Sie wird einen schriftlichen Bericht vorlegen. Sie bittet hierfür um Geduld.

Anmietung Seminar- und Büroräume sowie Entwicklung 3. Bauabschnitt:
Nachdem die Senatsverwaltung aufgrund des erhöhten Finanzvolumens der Anmietung der Räume (insgesamt ca. 1.000 qm) zugestimmt hat, wird nun der Mietvertrag unterschrieben. Bis 01.04.2019 sollen die Umbauarbeiten fertiggestellt sein, so dass die Räume zum Sommersemester 2019 genutzt werden können.

Es fand ein wichtiges Treffen mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, der Senatskanzlei für Wissenschaft sowie den Architekten und Planern statt. Thema waren hier die Vorplanungsunterlage. Landesseitig wird die Unterstützung für den Mensabau zugesichert. Baubeginn soll April 2020 für den 1. und 2. Bauabschnitt sein.

Die Bedarfsplanung muss bis 07.11.18 für den 3. Bauabschnitt abgeschlossen sein. Dazu gab es ein Gespräch mit den Studiengangsleitungen.

Spezialräume/Funktionsräume/flexible Raumgestaltung: Auf Nachfrage wird informiert, dass die im Rahmen der Raumbedarfserhebung aus dem Jahr 2014 beantragten Funktionsräume im Neubau eingeplant sind.

Campus-Gemeinwesen-Tag: Thema Populismus/Rechtspopulismus in den Jugendeinrichtungen und Thema Stadtteilzentren Marzahn/Hellersdorf.

TOP 6: Anfragen an die Hochschulleitung

F: Wo ist das Banner „Menschenrechte … hin?

A: Witterungsbedingt mussten dieses abgenommen werden. Der Kanzler klärt den Verbleib.

F: Die ab diesem Semester angemieteten 2 Seminarräume á 40 Personen sind für diese Personenanzahl nicht ausreichend. Informiert wird von Lehrenden, dass in den einen Raum nur ca. 20 Personen passen.

A: Der Kanzler klärt das ab, er wird sich die Räume nochmal anschauen und mit dem Lehrbetriebsamt sprechen.

F: Was ist mit den Mensapreisen?

A: Der Kanzler ist im Gespräch mit der Geschäftsführerin des studierendenWERKs.
Eine Förderung der Versorgung erfolgt nur für die Studierenden.
Für Mitarbeiter_innen oder Externe trifft das nicht zu. Hierzu gibt es aber noch eine Stellungnahme der Geschäftsführerin des studierendenWERKs. Sobald diese vorliegt, wird sie dem AS zur Verfügung gestellt.

F: Hochschul-E-Mail-Verteiler: Dürfen über den Hochschul-Verteiler, E-Mail´s verschickt werden, an Personen in BCC (ungefragt), z.B. E-Mail- Einladungen zu Veranstaltungen, die nicht von der ASH veranstaltet werden, aber im Kontext der ASH als wichtig angesehen werden?

A: Der Kanzler hat diesbezüglich Kontakt mit dem Rechtsanwalt aufgenommen, für die beschriebenen Anliegen reicht der dienstlich/fachliche Zusammenhang aus. Hierzu wird noch eine E-Mail von Frau Keil und Herrn Flegl an die gesamte Hochschule verschickt.

F: Zu welchen Zwecken können welche Mitglieder der Hochschule die E-Mail-Verteilerlisten nutzen?

A: Hierzu wird die E-Mail, die der Kanzler vorbereitet, an die AS-Mitglieder verschickt.

F: Im „Café Freiraum“ wurden ein Rechner (von der ASH) und Getränke gestohlen, wie wird damit umgegangen? Angezeigt wurde dies in der Haushaltsabteilung sowie im ComZ.

A: Eine Hausratsversicherung gibt es nicht. Kanzler macht sich kundig, wie hier weiter verfahren werden soll. Es folgt die Bitte an die Studierendenvertreter_innen, eine E-Mail an den Kanzler zu schicken mit der Auflistung, was alles gestohlen worden ist. Auch wäre zu prüfen, welche schützenswerten-personenbezogenen Daten sich auf dem Rechner befunden haben (externer Zugriff).

F: Die Sitzungen des Konzils überschneiden sich mit den Sitzungen der LSK.

A: Die Rasterlösung, dass zwei Kommissionen an einem Tag tagen können, ist bis jetzt nicht ermöglicht worden. Die Vorsitzende des LSK und der Vorsitzende des Konzils werden gemeinsam Änderungsmöglichkeiten prüfen.

F: Es macht den Eindruck, dass das „Café Freiraum“ nicht ausreichend genutzt wird. Hier sollten vielleicht andere Öffnungszeiten angeboten werden und eine individuellere Gestaltung geprüft werden.

A:„Café Freiraum“ ist ein von den Studierenden selbstverwaltetes Projekt. Die optimale Nutzung ist aber auch schon Thema bei den Studierenden.

F: Es sollte zum Personalentwicklungskonzept eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden. Wie ist hier der Stand?

A: Die nächsten Schritte werden in enger Abstimmung mit dem Personalrat im nächsten Monatsgespräch, am 12.11.2018, besprochen.

TOP 7 005: WiMi-Konzept, Stellenzuordnung der WiMi-Stelle „Förderung der Akademischen Mitarbeiter_innen“

Die zuvor mit dem Konzept zur Beschäftigung von wissenschaftlichen Mitarbeiter_innen der Senatskanzlei eingereichte Anlage „Stellenplan“ wird als Tischvorlage verteilt und von der Rektorin erläutert. Demnach stehen gem. Haushaltsplan 2019 0,5 VZÄ zur Förderung von Mitarbeiter_innen in wissenschaftlichen Tätigkeiten und 0,5 VZÄ für Third Mission (angesiedelt im Prorektorat für Forschung und Kooperationen) zur Verfügung. Die Rektorin erläutert, warum die halbe Stelle zur Förderung von wissenschaftlichen Mitarbeiter_innen bei ihr angesiedelt sein sollte (enger Zusammenhang mit dem von ihr im Geschäftsverteilungsplan vertretenen Themenfeld Promotionen, Person arbeitet übergreifend und nicht nur in der Karriereplanung, hochschulstrategisch bessere Verortung, Sichtbarkeit).

Die Rektorin beantwortet Fragen und stellt folgenden Antrag:

Der Akademische Senat möge beschließen, dass die mit 0,5 VZÄ für 2019 vorgesehene WiMi-Stelle zur Förderung der Akademischen Mitarbeiter_innen direkt bei der Rektorin angesiedelt wird.

Der AS stimmt dem Antrag mit 8 : 1 : 1 zu.

TOP 8 006: Vorstellung Haushaltsentwurf (1. Lesung)

Der Kanzler stellt die Unterlagen zum Entwurf des Haushaltsplans 2019 vor.
Das Thema Anmietung wurde schon erläutert.

Die Gesamteinnahmen setzen sich aus dem konsumtiven Landeszuschuss zusammen.
Die aufgeführte Summe ist um 139.000 EURO geringer als sie eigentlich nach Hochschulvertrag sein müsste. Vermutlich kommt es zu Abzügen, da es unterschiedliche Lesarten des HS-Vertrages gibt. Die Hochschulleitung ist mit dieser Verfahrensweise aber nicht einverstanden und ist darüber noch im Gespräch mit der Senatskanzlei.

Zum Punkt studentische Hilfskräfte erläutert der Kanzler, dass es ein arbeitsgerichtliches Urteil gibt, in dem steht, dass studentische Hilfskräfte nicht mehr im administrativen Bereich eingesetzt werden können. Hierzu legt er eine Kopie des §121 BerlHG sowie einen Auszug aus dem Tagesspiegel (Studierende kämpfen um ihren Job) aus. Ziel ist es, diesen §121 BerlHG zu ändern, um wieder mehr Freiraum für die Hochschulen und Universitäten zu schaffen. Das Verfahren hierzu ist allerdings offen.
Anhand einer weiter verteilten Vorlage zeigt der Kanzler die Entwicklung der studentischen Beschäftigten-Stellen 2018/2019 auf und informiert, wie ein Ausgleich durch neue Verwaltungsstellen geschaffen werden kann.

Im Verwaltungsbereich (einschließlich Kinderbetreuung) werden daher 4,4 neue Vollzeitstellen eingerichtet, das entspricht 19 studentischen Beschäftigungsverhältnissen. Insgesamt wird durch die Streichung von Stellen für studentische Beschäftigte und die dafür einzurichtenden festen Stellen (Kinderbetreuung, Medienbetreuung, ComZ) der finanzielle Aufwand um 136.372 EUR steigen.

Der Personalrat begrüßt ausdrücklich die Schaffung neuer Stellen sowie die Entfristungen von Stellen in der Verwaltung für das Jahr 2019. Im Hinblick auf den enormen Aufwuchs von Studierenden möchte der Personalrat drauf hinweisen, dass eine gute Betreuung und entsprechender Service nur mit ausreichender Personalausstattung auch in den Ämtern des SC gewährleistet werden kann. Ebenso bedarf es dringend einer Unterstützung bzw. Entlastung der Abteilung Haushalt/Rechnungswesen für den zukünftigen Neubau.

Im Hinblick auf den enormen Aufwuchs von Studierenden möchte der Personalrat darauf hinweisen, dass eine gute Betreuung und entsprechender Service nur mit ausreichender Personalausstattung auch in den Ämtern des SC gewährleistet werden kann. Ebenso bedarf es dringend einer Unterstützung bzw. Entlastung der Abteilung Haushalt/Rechnungswesen für den zukünftigen Neubau.

Der Kanzler merkt an, dass der neue Pflegestudiengang (Start 2020) noch nicht abgebildet ist, aber der Bedarf im Studierendencenter (Lehrbetriebsamt, Prüfungsamt, ImmaAmt und Studienberatung/Studiengangskoordinationen) spätestens 2020 berücksichtigt wird.

Olaf Neumann hat das Wort und gibt bekannt, dass ein eigener Bericht aus der Haushaltskommission noch nicht vorliegt. Hier gibt es noch keinen neuen Vorsitzenden, da er selbst zum 01.10.2018 zurückgetreten ist. Die beiden Akteure, die in Betracht kommen, sind zurzeit verhindert. Jedoch können er und Herr Flegl, die beide an den Sitzungen der Haushaltskommission teilnahmen, berichten, dass es in den zwei Sitzungen zum Haushaltsplan 2019 keine größeren Diskussionen oder Änderungswünsche gab.

Es wird ein Geschäftsordnungsantrag gestellt: Es sollte durch die einzelnen Abschnitte systematisch durchgegangen werden.

Der AS stimmt dem Geschäftsordnungsantrag mit 9 : 0 : 1 zu.

Es wird die Bitte geäußert, eine Liste von der Tutor_innenkommission vorzulegen, aus der zu ersehen ist, wo welche Studierenden eingesetzt werden sollen.

Die Vorlage A / 2018 wird seitenweise durchgegangen.

Wissenschaftlicher Mittelbau, S. 2
Änderung halbe Stelle Transferreferent_in, halbe Stelle Förderung akademische Mitarbeiter_innen, Schwerpunkt Promotionen.

BASA-online, S. 3
F: Wurde hier tatsächlich nur eine viertel Stelle ausgeschrieben oder ist das eine Aufstockung einer bestehenden Stelle?

A: Ist eine Aufstockung einer bestehenden Stelle.


International Office, S. 4
F: Hier wird eine halbe Stelle eingerichtet, warum taucht das Praxisamt nicht auf?

A: Rein personell ist das Praxisamt gut aufgestellt. Im Rahmen der Entwicklungsperspektive für befristet Beschäftigte, wird die bisherige BePo im International Office entfristet, zumal kein Sachgrund mehr vorliegt und ohne diesen eine Weiterbeschäftigung nicht möglich ist.

Für die gewünschte Aufstellung (Entwicklungen/Planungen im Studierendencenter) zur zweiten Lesung des Haushaltsplanes wird gebeten, das Verfahren „Organisationsentwicklung“ durch die HIS abzuwarten.

Bibliothek, S. 5
Das Wort abzusenken
Der Kanzler prüft die Formulierung.

Studentisch Beschäftigte, S. 7
In Anwendung des studentischen Tarifvertrages und Unter Berücksichtigung der Regelungen des § 121 BerlHG muss die Zahl der studentischen „Stellen“ von 89,25 vorerst auf 62,25 gesenkt werden.

Elke Kraus verlässt um 12.30 Uhr die Sitzung

Verwendung des Überschusses aus dem Haushaltsjahr 2017, S. 7
F: 2019 sind 4,25 Beschäftigungspositionen verschiedener Entgeltgruppen vorgesehen. In der Endauflistung stehen jedoch 6 Stellen.

A: Dies wird durch die Hochschulleitung geprüft, es könnte die Beschäftigungsposition „Kinderbetreuung“ fehlen. Es ist davon auszugehen, dass es sich hier um 1,2 neue Beschäftigungsposititionen „Kinderbetreuung“ handelt.
Seite 8 letzter Satz:
• Seitens der Hochschulleitung sind externe Organisationsberatungen für einzelne Teile der Hochschulverwaltung (insbesondere EDV-Bereich) vorgesehen.

Auch in diesem Jahr wird der Kanzler den AS-Mitgliedern für weitere Erläuterungen zum Haushaltsplan 2019 zur Verfügung stehen. [Anmerkung: Termin, Mo. 05.11.2018, 13.00 Uhr, Büro Kanzler].

TOP 9 036: Umgang mit kontroversen Themen in der Hochschulkommunikation

entfällt

TOP 10 003: Anhang zum Konzept zur Beschäftigung von Wissenschaftlichen Mitarbeiter_innen an der „Alice-Salomon“-Hochschule Berlin (ASH Berlin)

Der Akademische Senat möge den Anhang zum Konzept zur Beschäftigung von Wissenschaftlichen Mitarbeiter_innen an der „Alice-Salomon“-Hochschule Berlin verabschieden.

Der vorliegende Entwurf wurde unter Mitwirkung der Studiengangsleitungen, der KAMA und der FNK erarbeitet.

Folgende Änderungen im Anhang zum Konzept zur Beschäftigung von Wissenschaftlichen Mitarbeiter_innen an der „Alice-Salomon“-Hochschule Berlin werden vorgeschlagen:

Punkt 2.1. Ausschreibung der QS, 1 Absatz, letzter Satz
Sollte ein_e als Betreuer_in vorgesehene_r Professor_in Mitglied der Kommission oder selbst Studiengangsleitung sein, müsste diese Person vertreten werden.

Punkt 2.2 Voraussetzungen für eine Bewerbung
Ein Auswahlkriterium ist daher, dass die Promotionsarbeit der WiMis auf QS von eine_r/m Professor_in der ASH Berlin betreut wird.

Punkt 3. Personalverantwortung und Promotionsbetreuung
Weitere mögliche Ansprechpartner_innen sind das Promotionsreferat (WiMi zur Förderung des Wissenschaftlichen Nachwuchses), die Leitung der FNK und das für Studium und Lehre zuständige Mitglied der Hochschulleitung.

Der Akademische Senat stimmt dem vorliegenden Anhang zum Konzept zur Beschäftigung von Wissenschaftlichen Mitarbeiter_innen an der „Alice-Salomon“-Hochschule Berlin mit den Änderungsvorschlägen mit 9 : 0 : 1 zu.


TOP 11 004: Änderung der Geschäftsordnung des AS: hier: Aufnahme einer Verschwiegenheitsklausel in Personalangelegenheiten

Der AS möge der Änderung der Geschäftsordnung zustimmen.

In der Geschäftsordnung, § 1 Absatz 5 des AS (Amt. Mitteilungsblatt Nr. 2/2016) soll die Aufnahme einer Verschwiegenheitsklausel in Personalangelegenheiten aufgenommen werden:

(5) Die Mitglieder gemäß Absatz 1 und deren Stellvertreter_innen sowie Personen mit Rede- und Antragsrecht gemäß Absatz 2 haben die gebotene Vertraulichkeit im Umgang mit personenbezogenen Daten zu wahren und unterliegen bei der Befassung in Personalangelegenheiten der Pflicht zur Verschwiegenheit.

Es wird beantragt, § 1 um den vorgenannten Absatz zu ergänzen.

Der AS stimmt dem Antrag mit 8 : 0 : 1 zu.

TOP 12: Wahl / Nachwahl von Mitgliedern in Kommissionen

Kommission zur Errichtung von Fachbereichen
Hochschullehrer_innen: Hedwig Rosa Griesehop (HV)
akademische Mitarbeiter_innen: Eva-Maria Beck (HV)

Haushaltskommission
Hochschullehrer_innen Dominik Rottenkolber (HV)


Diversity Kommission
akademische Mitarbeiter_innen: Nadja Damm tritt zurück
Ralf Mahlich (SV)

Studierende Vievien Sarkis (HV)

Wahlvorstand
Studierende Silvia Wolf (HV)

Kommission zur Reform des Bachelorstudiengangs Soziale Arbeit
Studierende Christopher Jetha (HV)

Auswahlkommission für das Deutschlandstipendium
akademische Mitarbeiter_innen: Claudia Markert tritt zurück

TOP 13: Verschiedenes

Die Moderation der nächsten Sitzung übernimmt die Hochschulleitung.
Zur nächsten Sitzung bringt Dr. Thomas Schäfer Obst mit.

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